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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 05. Dezember 2008

1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Michael Ratzinger, Poschgasse 13, 3100 St. Pölten / Stattersdorf, Österreich (nachfolgend COMRADE genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich unsere zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB. Endverbraucher welche mit COMRADE ein Rechtsgeschäft abschließen, ohne ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gelten im Sinne dieser AGB als Kunden. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit unseren AGB einverstanden.

2. Angebot, Bestellung, Vertragsabschluss, Risikoübergang

Unsere Angebote sind unverbindlich. Der Vertrag kommt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Aussendung der Waren durch uns zustande. Für alle Sendungen übernehmen wir das Transportrisiko. Falls nicht anders schriftlich angegeben, sind wir 7 Tage ab Ausstellungsdatum an unser Angebot gebunden. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden aus folgenden Ländern: Österreich, Deutschland.

3. Preise (Kaufpreis)

Alle von uns genannten oder vereinbarten Preise sind, sofern nicht anders ausdrücklich vermerkt, in Euro (EUR), inklusive der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer und zuzüglich Verpackung, Transport, Zoll und sonstiger Abgaben zu verstehen. Bei Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an. Alle von uns genannten oder vereinbarten Preise entsprechen der aktuellen Kalkulationssituation zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

4. Zahlungsbedingungen

Der Käufer verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung bei Vertragsabschluss. Hierfür stehen dem Kunden die Zahlung via Nachnahme, Vorauskasse, Barzahlung bei Abholung oder Lastschriftverfahren zur Verfügung. Mangels gegenteiliger schriftlicher Vereinbarungen sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware / Erbringung der Leistung zu bezahlen. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei der jeweiligen Zahlungsart auftretende Spesen, sowie Gebühren für Rückbuchungen gehen zu Lasten des Kunden. COMRADE nimmt sich das Recht in bestimmten Fällen die Zahlungsweisen zu verweigern.
Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung. Wir haben keinen Mindestbestellwert.

5. Verzugszinsen

Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt ab dem 30 Tag nach versand der Ware, Verzugszinsen in Höhe von 8,5% jährlich zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf nachgewiesen höherer Zinsen nicht beeinträchtigt. COMRADE ist berechtigt einen nachweisbar höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Wir sind nicht verpflichtet eine Mahnung vorab auszusenden.

6. Mahn- und Inkassospesen

Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von Euro 10,- zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlungen entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

7. Lieferung und Transportkosten

Unsere angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Die Lieferung erfolgt bei Lagerware in der Regel am nächsten Werktag bzw. bei Vorauskassazahlung nach Erhalt des offenen Rechnungsbetrages. Bei nicht lagernden Produkten erfolgt die Lieferung innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Der Kunde wird in diesem Fall von uns verständigt. Ist ein bestelltes Produkt ohne eigenes Verschulden nicht mehr lieferbar, dann ist sowohl der Kunde, als auch COMRADE berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen werden rückerstattet.

Unsere Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Diese Leistungen werden aber von uns auf Wunsch gegen gesonderte Zahlung erbracht.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist COMRADE – Outdoor & Military Trade, Poschgasse 13, 3100 St. Pölten / Stattersdorf.

10. Annahmeverzug

Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1% pro angefangenen Kalendertag des Bruttorechnungsbetrags in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.

11. Gewährleistung

Die Gewährleistung unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue, bewegliche Sachen 24 Monate ab Lieferung (Abnahme). Für Gebrauchtwaren verringert sich die Gewährleistungspflicht auf 12 Monate. Bei auftretenden Mängeln wird nach der Wahl des Kunden Nacherfüllung oder Mangelbeseitigung (Neulieferung) geleistet. Weitergehende Anspruch auf Minderung, Rücktritt oder Schadenersatz können nur nach vorliegen der gesetzlichen Bestimmungen geleistet werden.

12. Rücktritts- und Widerrufsrecht

-------------- BEGINN DER WIDERRUFSBELEHRUNG --------------

Kunden können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen (Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit) ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen schriftlich (Email, Brief, Fax) abgesendet, oder die Ware innerhalb dieser Frist an:

COMRADE – Outdoor & Military Trade
Poschgasse 13
3100 St. Pölten / Stattersdorf
zurückgesendet wird.

Das Rückgabe- und Widerrufsrecht besteht nicht, bei:

Waren welche nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden.

Waren die Aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Audio-, Videoaufzeichnungen oder Software (zB. CD, DVD, CD-R), sofern die gelieferten Sachen vom Kunden entsiegelt wurden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwas im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei Ausübung des Widerrufsrechts sind Sie zur Rücksendung der Ware an unsere Firmenadresse verpflichtet, wenn diese als Paket über ein Transportunternehmen versendet werden kann. Andernfalls wird die Ware von uns abgeholt.
Kosten der Rücksendung:
Kunden aus Österreich: Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Unfrei versendete Pakete werden nicht angenommen, oder der Betrag von uns in Rechnung gestellt.
Kunden aus Deutschland: Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Geleistete Zahlungen werden innerhalb von 30 Tagen rückerstattet.

-------------- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG --------------

13. Schadenersatz

Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen, es sei denn, Letzteres wurde im Einzelnen ausgehandelt.

14. Aufrechnung

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche von COMRADE unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden nur insofern erlaubt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

15. Abtretungsverbot

Forderungen gegen uns dürfen mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden.

16. Formvorschriften

An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. bedürfen zu ihrer Rechtwirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren Signatur.

17. Rechtswahl

Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

18. Gerichtsstandvereinbarung

Hat der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist A-3100 St. Pölten Gerichtsstand. Im Verkehr mit Kunden innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

19. Datenschutz und Adressänderung

Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.

Die an uns übermittelten persönlichen Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, Abwicklung des Zahlungsverkehrs und Mahnwesens, sowie des Warenversandes verwendet.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine Daten zum Zweck der Bonitätsbeurteilung aus Anlass der Auftragsbearbeitung, Antragsbearbeitung und Auftragsabwicklung an die Warenkreditevidenz der KSV1870 Information GmbH, 1120 Wien, Wagenseilgasse 7, DVR 3003908, übermittelt werden. Dies sind unter anderem Identitätsdaten (Name, Adresse, Geburtsdatum etc.), sowie Daten über nachhaltigen Zahlungsverzug des Kunden (Betreibungsschritte, offener Saldo, etc.) ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Forderung zur weiteren Betreibung an ein Inkassoinstitut oder einem Anwalt.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Onlineshopsystem von COMRADE Cookies verwendet, welche nach dem verlassen der Webseite gelöscht werden und keine personenbezogenen Daten enthalten. Cookies sind Dateien mit Konfigurationsinformationen, welche auf der Festplatte des Users abgelegt werden. Beim nächsten Webseitenbesuch können so kundenspezifische Informationen angezeigt werden.

Weiters erklärt sich Kunde einverstanden, dass die Webseite von COMRADE (http://www.comrade.at) Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) benutzt.

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet wurden.

Sie können jederzeit eine kostenlose Löschung ihrer gespeicherten persönlichen Daten per Email, Fax oder per Zuschrift an unsere Postadresse beantragen.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: kontakt@comrade.at

20. Urheberrecht und Copyright

Pläne, Skizzen, technische Unterlagen, Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

Alle von uns veröffentlichten Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Dokumente, Informationen usw.) unterliegen dem Copyright des jeweiligen Verfassers, Eigentümers oder Markeninhabers. Eine Vervielfältigung oder Verwendung jeglicher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors ist nicht gestattet.

21. Haftungsausschluss

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22. Schlichtungsstelle

Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an.

Infos unter:
Internet Ombudsmann
Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien
Tel:+43 1 5952112-95
email: beratung@ombudsmann.at
web: http://www.ombudsmann.at/